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Das Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums

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Das Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums

Jede Unternehmenseinheit von ITT Industries sollte sicherstellen, dass in seinem Programm zur Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des US-Finanzministeriums Beachtung findet.

Die meisten Exporte, die eine Zulassung erfordern, werden entweder durch das US-Handelsministerium (für Handelswaren, bei denen die Möglichkeit militärischer Anwendung besteht) oder durch das US-Außenministerium (für Verteidigungsprodukte, -dienste und verwandte Technologien) kontrolliert. Das OFAC ist verantwortlich für Wirtschafts- und Handelssanktionen gegenüber ausgewählten Ländern und ihren Agenten, Terroristen und Drogenhändlern.

Das US-Finanzministerium hat im Umgang mit Sanktionen eine lange Geschichte. Schon vor dem Ersten Weltkrieg waren die Finanzen für die USA das Hauptinstrument im Wirtschaftskrieg. Heute verbieten die Vorschriften der OFAC Transaktionen von "Personen der USA" in Übereinstimmung mit einer komplexen Reihe von Richtlinien, die auf verschiedenen Zielen der Außenpolitik und der nationalen Sicherheit basieren.

Mit OFAC-Sanktionen und -Embargos werden Regierungen wie die von Kuba, Iran, Irak, Libyen, Nordkorea, Sudan und anderen Ländern belegt. Während jedes Sanktionsprogramm für sich steht, sollten Unternehmen sich auf ein übergreifendes Ziel konzentrieren: Den Mitarbeitern in Schlüsselpositionen ausreichend Informationen zur Verfügung stellen, damit sie Transaktionen erkennen und stoppen können, die im Gegensatz zu den Vorschriften stehen.

Es gibt vier Listen juristischer Personen, mit denen Geschäftshandlungen für Exporteure verboten sind. Den meisten Unternehmen ist die Denied Parties List des US-Handelsministeriums (für Unternehmen, die unter einer vom Handelsministrium herausgegebenen Vorenthaltungsungsanweisung stehen) und die Entities List (für ausländische Endnutzer, die in Proliferation verwickelt sind). Dann gibt es noch die Debarred Parties List des US-Außenministeriums für Einzelpersonen und Unternehmen, denen das Exportrecht verweigert wurde.

Weniger bekannt ist die Liste der Specially Designated Nationals (Speziell designierte Staatsangehörige - SDNs) des OFAC. Diese juristischen Personen in der ganzen Welt können Scheinunternehmen oder Einzelpersonen sein, die für ein sanktioniertes Land oder eine sanktionierte Gruppe tätig sind. Sie können auch als Terroristen oder Drogenhändler definiert werden. Personen der USA dürfen mit SDNs keinen Handel treiben und müssen jegliches unter ihrer Kontrolle stehende Eigentum zurückhalten, an dem ein SDN Interesse hat.

Die außenpolitischen Ziele der SDN-Liste unterscheiden sich von denen der Listen des Handels- und Außenministeriums. Letztere beinhalten kein vollständiges Handelsembargo, sondern betreffen nur Angelegenheiten des Exportrechtes und der Exportgenehmigung.

Unternehmen der ITT sollten sicherstellen, dass Personen, die mit Export- oder anderen internationalen Tätigkeiten zu tun haben, mit den OFAC-Vorschriften vertraut sind. Diesen Vorschriften unterliegen alle US-Bürger und Ausländer mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort, sowie alle Personen, die sich in den USA aufhalten. Die Richtlinien finden auf ausländische Zweigniederlassungen von US-Unternehmen Anwendung, jedoch nicht, mit Ausnahme von Kuba und Nordkorea, auf ausländische Tochtergesellschaften von US-Unternehmen.

Die Leser werden sich vielleicht daran erinnern, dass in der letzten Januarausgabe von "In unseren Händen: Extra" beschrieben wurde, wie Unternehmenseinheiten jetzt über die OCR-Services-Website prüfen können, ob derzeitige oder zukünftige Kunden auf der SDN-Liste stehen. Die Website steht jetzt allen Unternehmen von ITT Industries zur Verfügung. Jede Unternehmenseinheit, die in den internationalen Handel involviert ist, sollte sich einen Namen und ein Passwort zulegen und sich mit der OCR-Website vertraut machen.

Das OFAC bietet Informationen auf seiner Website unter http://www.treas.gov/ofac, ansonsten ist das OFAC telefonisch unter ++ 1-800-540-6322 zu erreichen. Konsultieren Sie im Zweifelsfall den Bevollmächtigten Ihrer Einheit, Ihren Exportadministrator oder die Rechtsabteilung Ihres Unternehmens.

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